Kategorie: Kommentar

  • Mitbestimmung ist Demokratie-Deployment in der Arbeitswelt

    Leitplanken für entgrenzte Arbeit im digitalen VUCA-Zeitalter

    In einer Welt, in der der Code das Produkt ist, Entscheidungen in Datacentern getroffen werden und der Takt durch SLAs und Deployment-Zyklen bestimmt wird, scheint betriebliche Mitbestimmung vielen wie ein Anachronismus. Ein Irrtum. Denn gerade in der Tech-Industrie ist sie aktueller denn je. Zwischen Legacy-Systemen und Innovationsdruck, zwischen Cloud-Migration und Personalkostenoptimierung, braucht es nicht weniger Mitbestimmung, sondern mehr. Als demokratisches Korrektiv gegen Entgrenzung, Entmenschlichung und Entfremdung.

    Vier Arbeitnehmer sitzen an einem Tisch und diskutieren. Überschrift: Mitbestimmung ist Demokratie-Deployment in der Arbeitswelt.
    Betriebsrat: Demokratische Kontrolle im Unternehmen. Bild: KI

    Arbeit im Code: Wo Demokratie konkret wird

    Wer die Demokratie schützen will, muss sie dort verankern, wo Menschen täglich Entscheidungen erleben – oder deren Abwesenheit: im agilen Team, im Callcenter, im Support-Backlog. In der globalisierten Tech-Ökonomie verschwimmen Verantwortlichkeiten, Produkthoheit und Entscheidungsrechte. Mitbestimmung zieht hier demokratische Leitplanken für das Kapital. Sie stellt sicher, dass auch im schnellsten Sprint die Menschen nicht zur bloßen Ressource degradiert werden.

    Selbstwirksamkeit statt Algorithmisierung

    Mitbestimmung ist konkret erlebte Demokratie in der Welt der digitalen Produktion. In einer Umgebung, in der viele nur noch Tickets abarbeiten, bietet sie Raum für Mitgestaltung. Wo Innovation als Dauerzustand herrscht, braucht es partizipierende Mitarbeitende, die Verantwortung tragen dürfen – nicht nur für die Umsetzung, sondern für die Richtung. Wer heute digitale Transformation will, muss den Menschen mitnehmen. Wer ihn nicht einbindet, verliert ihn.

    Institution statt Slack-Kanal

    Der Betriebsrat ist kein nostalgisches Tool, sondern ein robustes Framework für soziale Steuerung in komplexen Systemen. In der Tech-Industrie, wo flache Hierarchien und New-Work-Ideale oft mit struktureller Fremdbestimmung kollidieren, schafft er klare, verhandelbare Schnittstellen. Er macht Widerspruch möglich, ohne Konflikte zu eskalieren. Gerade dort, wo permanent restrukturiert wird, wo Teams outgesourced, zentralisiert oder per Algorithmus bewertet werden, ist der Beriebsrat die API für demokratische Teilhabe.

    Vertrauen durch Struktur – auch im Rechenzentrum

    Vertrauen ist die kritische Ressource der digitalen Arbeitswelt. Doch Vertrauen entsteht nicht durch bunte Werteposter, sondern durch nachvollziehbare Prozesse und echte Mitsprache. Der Betriebsrat macht Teilhabe verlässlich – auch in global aufgestellten Teams, die nur noch via Chat kommunizieren. Gerade in dezentralen Strukturen ist Mitbestimmung das, was Verantwortung und Rechte wieder miteinander synchronisiert.

    Demokratie-Code reicht nicht – Demokratie muss auch deployt werden

    In einer Welt, in der Digitalisierung Abstraktion schafft, Europäisierung Verantwortung vernebelt und globale Konzerne lokale Realitäten übergehen, wird Mitbestimmung zur letzten Bastion demokratischer Erfahrung. Wer erlebt, dass Entscheidungen über die eigene Rolle im Konzern in Seattle oder Bangalore getroffen werden, verliert Vertrauen. Mitbestimmung wirkt dem entgegen. Sie stärkt das Selbstermächtigungserleben, das Gefühl, dass nicht alles nur passiert, sondern dass man selbst Teil eines Systems ist, das man mitgestalten kann.

    Fazit: Fortschritt braucht Gegenmacht – auch im Tech Stack

    Deutschland wurde nicht zum Technologieführer trotz Mitbestimmung, sondern wegen ihr. Die Sozialpartnerschaft hat Skalierbarkeit und Stabilität, Effizienz und Empathie miteinander versöhnt. Dieses Modell gehört nicht in den Legacy-Speicher, sondern in die Architektur künftiger Arbeitswelten. Mitbestimmung ist keine Bremse. Sie ist das Load-Balancing zwischen betrieblicher Dynamik und sozialer Kontrolle. Wer sie abschafft, riskiert technische Geschwindigkeit ohne soziale Richtung.

    In einer Welt, in der Releases all-abendlich ausgerollt werden und Wandel der einzige Fixpunkt ist, muss Demokratie skalierbar bleiben. Auch – und gerade – im digitalen Tech-Unternehmen.

  • Die KI handelt nicht – und gerade darin liegt ihre Gefahr

    Ein Versuch über die Abwesenheit des Subjekts im Zeitalter der algorithmischen Vernunft

    Die künstliche Intelligenz tut nichts. Sie besitzt kein Ich, keine Intention, keinen Willen. Sie denkt nicht, handelt nicht, urteilt nicht. Sie rechnet. Ihre Operationen sind bloß formale Ableitungen aus Datenmengen, gespeist von Vergangenem, programmiert von Menschen, trainiert auf den Sedimenten eines stets schon verdinglichten Bewusstseins. Und doch gilt sie vielen als Akteur. Man spricht von Entscheidungen, von Autonomie, gar von Bewusstsein – eine metaphysische Aufladung, die dem technologischen Artefakt das Charisma des Lebendigen verleiht.

    Algorithmus und Subjekt. Bild: KI

    Gerade dieser Widerspruch – dass ein bloß algorithmisches System als Subjekt erscheint, während das wirkliche Subjekt sich entäußert – ist das Moment seiner gefährlichsten Wirksamkeit. Nicht weil die KI „will“, sondern weil der Mensch nicht mehr will. Die Gefahr liegt nicht im Handeln der Maschine, sondern im Rückzug des Menschen aus der Verantwortung.

    Der Mensch projiziert Handlung auf das System, um seiner eigenen Handlung zu entgehen.

    Wie in der dialektischen Umkehrung des Fetischismus wird das von Menschen Geschaffene zur scheinbar autonomen Macht, während die Produzenten sich entmündigen. Die KI tritt auf als neutraler Richter, unbestechlicher Ratgeber, effizienter Entscheider – doch ihre Urteile sind keine Urteile, ihre Objektivität ist der blinde Spiegel historischer Verzerrung.

    Die Maschine entscheidet, wer Kredit erhält, wer verdächtig ist, wer Arbeit verliert. Doch in Wahrheit entscheidet niemand. Denn dort, wo Entscheidung nötig wäre – verantwortliches Urteilen im Sinne des Anderen –, wird sie ausgelagert an eine Instanz, die weder Verantwortung kennt noch Subjekt ist. Die Entlastung des Gewissens fällt mit der Externalisierung der Macht zusammen.

    Das Subjekt wird entbunden – und mit ihm die Moral.

    So entsteht eine neue Form der Schuldlosigkeit: nicht aus Unwissenheit, sondern aus Streuung. Verantwortungsdiffusion ist das Prinzip des kybernetischen Zeitalters. Die Schuld verteilt sich auf Entwickler, Betreiber, Nutzer, Systeme, Statistiken – und bleibt doch nirgends haftbar. Was als rationale Effizienz erscheint, ist in Wahrheit die perfekte Maschinerie der Entlastung. Keiner hat entschieden, also ist keiner verantwortlich. Dass dadurch gerade die schlimmsten Entscheidungen möglich werden, ist die dialektische Ironie des Fortschritts.

    Was bleibt, ist ein System ohne Verantwortung, ein Apparat der Weltbearbeitung, dem nichts mehr entzogen scheint, weil ihm alles zugeführt wird – Daten, Sprache, Bilder, Geschichte. Und doch bleibt er leer: eine große Rechenmaschine ohne Begriff, ein Ausdruck instrumenteller Vernunft, dem die Reflexion auf das Ganze fehlt. Die Totalität, in deren Namen er funktioniert, ist keine gesellschaftliche, sondern eine technische: ein Algorithmus, der die Welt als Datenstruktur missversteht.

    Gerade hierin liegt das Moment des Untergangs: Nicht im Willen der KI zur Herrschaft – sie will nichts –, sondern in der Aufgabe des menschlichen Willens, wo es ernst wird. Die Katastrophe ist nicht, dass Maschinen denken, sondern dass Menschen aufhören zu denken, wo sie sich auf Maschinen verlassen.

  • Wer mehr Arbeit will, soll mehr zahlen.

    Wie sich Marktwirtschaftsfreunde auf LinkedIn in autoritären Moralismus flüchten – und dabei die Grundlagen der Ökonomie verraten.

    In den Beiträgen der Nutzer von LinkedIn blüht derzeit eine merkwürdige Allianz. Unternehmer, Berater, Thinktank-Köpfe und selbsternannte Realisten fordern in pathetischem Ton: Deutschland müsse wieder mehr arbeiten. Die Teilzeitkultur sei eine Sackgasse, ein Wohlstandsverzicht, gar eine Bedrohung des Standortes. Unterlegt wird das mit moralischen Appellen, die man sonst eher aus dem grünen Lager kennt: Pflicht, Gemeinwohl, Verantwortung. Nur dass hier nicht für Klimaschutz oder Migration argumentiert wird – sondern für mehr Lohnarbeit.

    Durchschnittliche Wochenarbeitsstunden Vollzeit-Beschäftigter in Europa. Quelle: Eurostat https://ec.europa.eu/eurostat/databrowser/view/LFSA_EWHAN2__

    Das wäre nicht weiter bemerkenswert, würde es nicht ausgerechnet von jenen kommen, die sonst Freiheit gegen Sozialismus setzen, den Markt gegen den Staat, das Individuum gegen die Zumutung der Gemeinschaft. Freiheit wird dort gern wie eine Monstranz vor sich hergetragen – bis es um die Freiheit der anderen geht. Dann soll der Einzelne plötzlich wieder „leisten“, „malochen“, sich „einbringen“, „den Karren ziehen“. Und zwar bitteschön ohne Klage. Diese Kehrtwende verrät mehr über die Nervosität der Besitzenden als über das Arbeitsverhalten der anderen.

    Wer Marktwirtschaft ernst nimmt, sollte zunächst ihre Spielregeln verstehen. Die Ökonomie lehrt: Wo das Angebot knapp und die Nachfrage groß ist, steigt der Preis. Wenn also immer weniger Menschen bereit sind, 40 Stunden zu arbeiten, liegt es nahe, dass der Preis für die Stunde steigen muss – nicht, dass das Angebot per Moral erhöht werden kann. Will man mehr Arbeit, muss man mehr bieten: Geld, Sinn, Respekt, Führung, Sicherheit. Oder, wie es die Volkswirtschaftslehre nüchtern nennt: Anreize.

    Gerade die Theorie vom abnehmenden Grenznutzen ist hier aufschlussreich. Der Arbeitnehmer verkauft seine (Frei-)Zeit – und zwar zuerst jene Stunden, deren Verzicht am wenigsten schmerzt. Je mehr Zeit jedoch geopfert wird, desto höher wird der individuelle Wert der verbleibenden Freizeit. Denn Freizeit ist nicht nur leere Zeit, sondern Lebenszeit – und ihr subjektiver Wert steigt mit ihrer Knappheit. Diese Dynamik muss sich auch in der Preisfindung widerspiegeln. Trotzdem wird jede Stunde Arbeit von den Arbeitgebern gleich entlohnt. Das widerspricht der Logik des Marktes. Zeit hat nicht nur einen Arbeitswert, sondern eben auch einen Freizeitwert – und der nimmt mit jeder weiteren individuellen Arbeitsstunde zu. Wer wirklich mehr Arbeitsstunden will, muss auch deren Preis entsprechend staffeln. Überstundenzuschläge wären daher kein Gnadenakt, sondern Ausdruck ökonomischer Vernunft. Eine progressive Bezahlung ab der 21. Wochenstunde – etwa in 4-Stunden-Stufen steigend – würde diesem realen Zeitwert besser entsprechen.

    Source: Proprietary research; Statistisches Bundesamt

    Dass diese Debatte nicht ökonomisch, sondern moralisch geführt wird, zeigt ein anderes Problem. Viele der LinkedIn-Moralisten haben nicht mehr Vertrauen in die Anziehungskraft ihres eigenen Systems. Sie glauben nicht mehr daran, dass gute Arbeit für sich spricht – sondern rufen nach Tugend, Pflicht und Vaterland. Das ist entlarvend. Und gefährlich.

    Denn die Idee von Freiheit, Selbstbestimmung, marktwirtschaftlichem Austausch funktioniert nur, wenn sie auch für die gilt, die ihre Zeit verkaufen. Wer mi Teilzeitarbeitszeit lebt, hat sich oft bewusst entschieden – gegen toxische Führung, gegen fremdbestimmte Kalender, gegen Organisationen, die Bullshit produzieren. Dass das nicht gefällt, ist verständlich. Aber Freiheit ist kein Wunschkonzert.

    Vielleicht ist es ja ganz einfach: Wenn Arbeit wieder ein Ort der Entfaltung wäre – statt Erschöpfung –, wenn Führung bedeutet, Räume zu öffnen – statt Druck zu machen –, wenn Leistung fair und gerecht entlohnt wird – und nicht durch moralische Erpressung, wenn die Unternehmen dem gesellschaftlichen Fortschritt dienen würden und nicht dem Profit des Kapitals: Dann käme die Lust auf Arbeit ganz von selbst zurück.

    Aber dann müsste man sich selbst verändern. Und nicht nur die anderen.

  • Ist die Qualität bald auch nur noch künstlich?

    (English version below)

    Ein Essay von Carsten Prueser

    Die Idee von Qualität war einmal ein Versprechen: auf Verlässlichkeit, Handwerk, Urteilskraft, auf die erfahrbare Überlegenheit einer Sache über das Mittelmaß. In Schulen wurde sie benotet, in Werkstätten geschmiedet, an Universitäten gelehrt und in Redaktionen gepflegt. Heute wirkt sie zunehmend – prekär. Drei Entwicklungen tragen dazu bei: das Primat des Software-Paradigmas in der Digitalisierung, das Denken in agilen Schleifen und MVPs (minimum viable product), sowie die generative Künstliche Intelligenz als neue, scheinbar demokratische Wissensquelle.

    1. Vom Vollendeten zum Prozess

    „Done is better than perfect“ ist das Mantra der agilen Welt. In ihr wird Qualität nicht erreicht, sondern simuliert. Das „Minimum Viable Product“ (MVP) ist kein Ziel, sondern Startsignal. Fertig ist, was gerade überlebt. Was früher als Produkt galt, ist heute eine Hypothese mit Benutzeroberfläche. Innere Stimmigkeit, Durcharbeitung, Reife – alles dem Tempo geopfert. Die Qualität eines Gegenstands ergibt sich nicht mehr aus seiner Substanz, sondern aus seiner Reaktion auf den Markt. Wer klickt, hat recht. Wer iteriert, gewinnt.

    Künstliche Qualität

    Image: ChatGPT 2025, no rights

    2. Die digitale Form kennt kein Gewicht

    Digitalisierung bedeutet Entmaterialisierung. Code kennt keine Gravitation. Das digitale Produkt ist flüchtig, ungreifbar, endlos kopierbar. Seine „Qualität“ misst sich an Ladezeiten, Kompatibilität, KPI. Es gibt keine Patina, kein Widerlager. Im Digitalen verschwindet die Spur des Körpers, die Handschrift, die Arbeit, die Aura. Eine PDF-Dokument —anders als das verlegte, redigierte Buch— kann von einer Schüler:in, einer Professorin oder einem Algorithmus stammen – und wird gleichwertig konsumiert. Die Differenz verschwindet hinter dem Interface.

    3. Die KI als beliebige Autorität

    Mit ChatGPT, Midjourney und anderen Werkzeugen wird das Expertentum entgrenzt. Der Text der KI klingt autoritativ, ohne Autor zu sein. Wissen erscheint allgegenwärtig, aber es fehlt das Urteil. Das Verständnis für Kontexte, Widersprüche, Nuancen. Was bleibt, ist eine Ästhetik der Glaubwürdigkeit: plausibel, glatt, stromlinienförmig. So wird die Illusion von Qualität massenhaft reproduzierbar. Die Frage nach dem besseren Argument weicht der Frage: „Wird es geklickt?“

    4. Mittelmaß als Algorithmus

    Der Markt, der Algorithmus, der Feedback-Loop: Sie alle belohnen das Künstlich-Bewährte. Qualität wird zur Funktion von Aufmerksamkeit, nicht von Exzellenz. Das System ist effizient, aber gleichgültig. Es erkennt Muster, aber keine Ideen. Innovation wird zur Optimierung, Kritik zur Kommentarfunktion. Die Idee eines Werkes, das mehr ist als seine Performance-Metrik, wird randständig.

    5. Der Widerstand der Qualität

    Und doch bleibt sie: die Sehnsucht nach dem Besseren, dem Durchgearbeiteten, dem wahren Unterschied, dem Nicht-Identischen. Vielleicht wird Qualität in der Zukunft kein Standard mehr sein, sondern Dissidenz. Ein Akt der Verweigerung gegen die Verwertungslogik, ein Bekenntnis zur Mühe, zur Tiefe, zur Urteilskraft. Wer heute noch Qualität schafft, tut dies nicht für den Markt, sondern für die Wahrheit eines Anspruchs, für die Menschen, die spüren, wenn etwas gemeint ist.

    In diesem Sinne ist Qualität vielleicht bald nicht mehr natürlich, aber sie bleibt: menschlich.

    (Herzlichen Dank an Harald Monihart für den ursprünglichen, inspirierenden Gedanken beim Mittagessen — gleichzeitig ein verstecktes Votum gegen das Home Office 😉 )

    English Version

    Will quality soon be nothing more than artificial?

    An essay by Carsten Prueser
    (Translated with DeepL.com, *of course*)

    The idea of quality was once a promise: a promise of reliability, craftsmanship, discernment, and the tangible superiority of something above the average. It was graded in schools, forged in workshops, taught at universities, and cultivated in editorial offices. Today, it seems increasingly precarious. Three developments contribute to this: the primacy of the software paradigm in digitalization, thinking in agile loops and MVPs (minimum viable products), and generative artificial intelligence as a new, seemingly democratic source of knowledge.

    1. From completion to process

    “Done is better than perfect” is the mantra of the agile world. In it, quality is not achieved, but simulated. The “minimum viable product” (MVP) is not a goal, but a starting signal. What is finished is what survives. What used to be considered a product is now a hypothesis with a user interface. Inner consistency, thoroughness, maturity – all sacrificed to speed. The quality of an object no longer derives from its substance, but from its reaction to the market. Whoever clicks is right. Whoever iterates wins.

    2. The digital form knows no weight

    Digitization means dematerialization. Code knows no gravity. The digital product is fleeting, intangible, endlessly copyable. Its “quality” is measured by loading times, compatibility, KPIs. There is no patina, no counterweight. In the digital realm, the traces of the body, the handwriting, the work, the aura disappear. A PDF document—unlike a published, edited book—can come from a student, a professor, or an algorithm—and is consumed equally. The difference disappears behind the interface.

    3. AI as an arbitrary authority

    With ChatGPT, Midjourney, and other tools, expertise is becoming borderless. AI text sounds authoritative without having an author. Knowledge appears omnipresent, but judgment is lacking. Understanding of contexts, contradictions, nuances. What remains is an aesthetic of credibility: plausible, smooth, streamlined. Thus, the illusion of quality becomes mass-reproducible. The question of the better argument gives way to the question: “Will it get clicks?”

    4. Mediocrity as algorithm

    The market, the algorithm, the feedback loop: they all reward the artificially proven. Quality becomes a function of attention, not excellence. The system is efficient but indifferent. It recognizes patterns but not ideas. Innovation becomes optimization, criticism becomes a comment function. The idea of a work that is more than its performance metrics becomes marginal.

    5. The resistance of quality

    And yet it remains: the longing for the better, the well-crafted, the true difference, the non-identical. Perhaps in the future, quality will no longer be the standard, but dissidence. An act of refusal against the logic of exploitation, a commitment to effort, to depth, to discernment. Those who still create quality today do so not for the market, but for the truth of a claim, for the people who sense when something is meant.

    In this sense, quality may soon no longer be natural, but it remains: human.

    (Many thanks to Harald Monihart for the original, inspiring thought during lunch — at the same time a hidden vote against the home office 😉 )

  • Klarheit gefordert – Kuschelkurs geliefert

    Dana Kube beeindruckt mit einer engagierten Rede zur Informationsfreiheit. Doch wo Kritik nötig wäre, bleibt sie zu milde.

    FRANKFURT – Dana Kube gehört zu jener neuen Generation der Grünen, auf die viele gehofft haben: jung, intelligent, hochqualifiziert. Eine Wissenschaftlerin mit analytischem Blick und rhetorischem Talent. Keine Kindheit in der Friedensbewegung, keine Erweckungserlebnisse auf der Hofgartenwiese, kein ideologischer Nebel von Mutlangen oder der Freien Republik Wendland, der ihre Sicht verstellen würde. Ihre Politik ist gestaltend, zukunftsgewandt – und frei von dem mehltauigen Ballast der Altvorderen, deren öffentlich inszenierte Katastrophenszenarien oft eher nach Therapiebedarf als nach Verantwortung klingen.

    Dana Kube spricht in der Frankfurter StVV. Foto: Carsten Prueser

    Am Donnerstag hielt Kube eine leidenschaftliche Rede zum Informationsfreiheitsrecht in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. Sie hob sich wohltuend ab vom gewohnheitsmäßigen Vorlesegeleier der meisten Redebeiträge, besonders der Magistratsmitglieder. Kube sprach frei, engagiert und mit spürbarem innerem Antrieb – die Informationsfreiheit ist für sie mehr als ein politisches Thema: eine Herzensangelegenheit.

    Was bedeutet eigentlich Informationsfreiheit? Informationsfreiheit ist das Recht aller Bürgerinnen und Bürger, Zugang zu amtlichen Informationen zu erhalten – unabhängig von ihrer persönlichen Betroffenheit. Sie ist ein zentrales Element demokratischer Kontrolle und die entsprechenden Gesetze der Länder und des Bundes eröffnen jeweils den Schutzbereich des Grundrechts auf Informationsfreiheit (Art. 5) im Grundgesetz. Seit dem 1. Januar 2025 gilt in Frankfurt eine neue, fortschrittliche Satzung zur Umsetzung des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG). Damit wurde klargestellt: Alle öffentlichen Stellen der Stadt unterliegen dem HDSIG – also dem Landesgesetz, das Auskunftsrechte regelt, Fristen setzt und eine Begründungspflicht festschreibt.

    Und doch: So aufrichtig Kubes Einsatz, so gründlich ihre Vorbereitung, so kraftvoll ihre Worte – so enttäuschend war letztlich ihr Befund im politischen Kern. Denn sie zeigt eine geradezu rührende Nachsicht gegenüber der Verwaltung, die für die Umsetzung des Informationsfreiheitsrechts verantwortlich ist. Zu verständnisvoll, zu sanft, zu freundlich im Ton gegenüber einer Staatsmacht, die sich in diesem Punkt de facto weigert, nach den Grundsätzen des Rechtsstaats zu handeln.

    Frankfurt verfügt damit formal über eine der wirksamsten kommunalen Regelungen zur Informationsfreiheit in Hessen, eine Tatsache, die wir auch dem entschiedenen Einsatz von Dana Kube zu verdanken haben. Doch an der praktischen Umsetzung dieser neuen Rechtslage scheitert die Stadtverwaltung bislang kläglich. Anfragen werden verschleppt, ignoriert oder rechtswidrig abgelehnt. Die Verwaltung verhält sich, als habe sich rechtlich nichts geändert – und entzieht sich damit nicht nur ihrer Verantwortung, sondern auch dem geltenden Recht.

    Die Fakten: Die Stadtverordnetenversammlung hat zum Januar 2025 eine verschärfte Satzung zur Informationsfreiheit beschlossen. Das Budget für zusätzliches Personal wurde bewilligt. Frankfurt verfügt damit formal über eine der wirksamsten kommunalen Regelungen zur Informationsfreiheit in Hessen. Passiert ist – nichts.

    Die Verwaltung mauert, verschleppt, ignoriert.

    In der praktischen Umsetzung dieser neuen Rechtslage scheitert die Stadtverwaltung bislang kläglich. Anfragen werden verzögert, ignoriert oder rechtswidrig abgelehnt. Die Verwaltung verhält sich, als habe sich rechtlich nichts geändert – und entzieht sich damit nicht nur ihrer Verantwortung, sondern auch dem geltenden Recht. Der Autor dieser Zeilen hat in den vergangenen Monaten über zwei Dutzend Anfragen bei verschiedenen Stellen der Stadt gestellt. Nur zwei wurden fristgerecht und gesetzeskonform beantwortet – eine Quote von unter zehn Prozent.

    Das ist nicht nur Verwaltungsversagen, das ist ein eklatanter Verstoß gegen geltendes Recht und gegen die Grundrechte – insbesondere gegen Artikel 5 des Grundgesetzes. Es ist eine Missachtung des Parlamentswillens, eine Ohrfeige für die Stadtverordnetenversammlung und letztlich ein Angriff auf das demokratische Fundament dieser Stadt.

    In der Rede Kubes fehlte der notwendige Zorn über diese systematische Missachtung. Ihre nachweißlichen Erfolge in der Schulpolitik mögen dabei eine Rolle spielen – einem Feld, in dem Empathie, Geduld und Ermutigung gegenüber Kindern im Mttelpunkt stehen sind. Doch die Verantwortlichen in der Frankfurter Verwaltung sind schon groß. Und voll verantwortlich. Deswegen haben sie keinen Anspruch auf pädagogische Milde – sondern auf rechtsstaatliche Konsequenz. Wo Klartext nötig gewesen wäre, blieb sie verständnisvoll. Wo politische Konfrontation gefragt war, bot sie Dialogbereitschaft. Ihre Begeisterung für ihr Thema ist echt – aber sie muss sich in politischen Druck übersetzen. Denn die Staatsgewalt ist an Gesetz, Grundrechte und Menschenwürde gebunden. Wer hier versagt, hat nicht Verständnis verdient, sondern Konsequenzen.

    Was wir erleben, ist ein amalgamiertes Versagen aus Inkompetenz („Das haben wir noch nie so gemacht“), Angst („Da könnte ja jeder kommen!“) und Trägheit („Wer soll das alles auch noch machen?“) – das ewige Dreigestirn deutscher Behördenkultur. Und genau hier braucht es nicht nur neue Stimmen, sondern auch neue Härte.

    Dana Kube hat in ihrer Rede ein wichtiges Signal gesetzt. Sie hat gezeigt, dass sie weiß, worum es geht. Der nächste Schritt muss nun sein, die Verwaltung daran zu erinnern, dass Informationsfreiheit kein Angebot ist – sondern ein einklagbares Recht.

    (Update am 7. Juni: „Was ist Informationsfreiheit“ eingefügt)

  • Kuponkönige, Kronentouristen und ein verkaufter Affront

    von Carsten Prueser

    Warum der Hohenzollern-Deal die Republik verhöhnt

    In einer Republik, die sich gern auf ihr antifaschistisches Gründungsversprechen beruft, wirkt der Kompromiss vom 12. Mai 2025 wie eine plötzliche Amnesie‑Attacke im kollektiven Gedächtnis. Während draußen vor den Museen Schulklassen Schlange stehen, um Preußens Glanz und Gloria zu bestaunen, verhandelte drinnen ein aussterbender Sozialdemokrat im Kanzleramt mit den Erben jenes Hauses, das Kriege, Kolonialverbrechen und – spätestens in Gestalt des notorischen Kronprinzen Wilhelm – aktive Nazi‑Hoffnungen großzügig befeuerte. Dass Olaf Scholz, der vielleicht letzte rote Hausherr dieser Republik, seine letzten Amtswochen damit zubrachte, den Weg für diesen „Vergleich“ freizuboxen, setzt der Tragikomödie eine verstörend ironische Krone auf.

    Glücklich über das Hitler-Kabinett: Prinz Wilhelm von Hohenzollern

    Ein fauler Frieden – die Mechanik des Deals

    • Stiftung Hohenzollernscher Kunstbesitz: Allein die elegante Etikette kann nicht verbergen, dass hier Staatsvermögen mit Adelsgier versöhnt wurde. Rund 10 000 bis 27 000 Objekte – von Cranachs Tafelbildern bis zu Frackknöpfen maroder Kaiser – wandern in eine neue Stiftung, deren Kuratorium zwei Drittel öffentlich besetzt ist, während die Hohenzollern drei Sitze und damit Vetorechte kassieren.
    • Rechtsfrieden gegen Rechte: Im Gegenzug zieht Georg Friedrich Prinz von Preußen alle anhängigen Klagen zurück und verspricht, keine weiteren Entschädigungen mehr zu fordern. Das kostet ihn exakt: nichts. Die Republik erspart sich Prozessrisiken – und bezahlt mit ihrer Würde.
    • Leihgaben bleiben Leihgaben: Einige der legendären Schnupftabakdosen (sieben an der Zahl) verbleiben als „Dauerleihgaben“ in den Museen; fünf darf der Clan jederzeit zurückfordern – feiner Unterschied zwischen Eigentum und Dekoration.

    Legitimation? Ein rhetorisches Perpetuum mobile

    Die Hohenzollern berufen sich auf dieselbe demokratische Werteordnung, die ihre Vorfahren mit Blut und Eisen verhöhnt haben. Sie behaupten „Kontinuität des Familienbesitzes“ – ein hübscher Euphemismus für Beutegut aus feudaler Ausbeutung, preußischem Militarismus und blanker Kollaboration mit dem braunen Terror. Die Republik hingegen tut so, als handele es sich um bloß „strittige Kunstgegenstände“, nicht um historisch verfestigtes Unrecht.

    Der sozialdemokratische Kotau

    Dass ausgerechnet ein Sozialdemokrat – und nicht etwa ein Nostalgiker aus monarchistischer Folklore – diesen Kotau vollzieht, ist politischer Selbstverrat in Reinform. Die SPD wurde einst gegründet, um Junker und Kuponschneiderdas Fürchten zu lehren; ihr letzter Kanzler rettet ihnen nun die Rendite ihrer Plünderzüge. Man verhandelt Diskriminierung nicht – man beseitigt sie.

    Der Adelstitel als Designer‑Accessoire

    Bleibt das Privileg der Namensdekoration: Das präfixhafte „von“ wirkt heute wie ein gefettetes Placebo, das die ahnungslose Öffentlichkeit über die Nichtexistenz erblich sanktionierter Rangordnungen hinweg­täuscht. Darauf hereinzufallen heißt, den schimmernden Puder der Hierarchie auf eine Gesellschaft zu streuen, die Leistungsgerechtigkeit predigt, aber vor dem Stammbaum niederkniet.

    Resümee – Historische Verantwortung oder historischer Ausverkauf?

    Der Deal ist kein Akt der Versöhnung, sondern eine kapitulative Geste gegenüber dekadenter Nostalgie. Er konserviert feudale Besitzansprüche unter dem Glassturz gemeinnütziger Rhetorik und stellt den Coup noch als kulturpolitischen Geniestreich aus. So feiert die Republik ihren eigenen Etikettenschwindel: Rechtsfrieden statt Gerechtigkeit, Schaufenster‑Demokratie statt moralischer Klarheit.

    Die Untertanen von gestern zahlen heute die Zinsen – still, brav und kulturbeflissen. Man könnte es als Lehrstück in bundesrepublikanischer Konfliktvermeidung betrachten. Oder man nennt es beim Namen: ein Schlag ins Gesicht jener demokratischen Tradition, die 1918 versäumte, den Adel zu enteignen, und 2025 nicht einmal mehr laut „Es reicht!“ zu rufen wagt.

    Denn die Geschichte urteilt nicht milde über jene, die ihre Lektionen vergessen. Sie notiert jeden Kotau mit spitzer Feder – und hat ein langes Gedächtnis.

  • Verbotene Worte: Ein Angriff auf unseren demokratischen Diskurs

    Kommentar von Carsten Prueser

    Am 8. Mai 2025 untersagte Hilime Arslaner, Stadtverordnetenvorsteherin von Frankfurt, den Stadtverordneten das Wort „Junkies“ zu verwenden. Hinter dem gut gemeinten Versuch, beleidigenden Sprachgebrauch einzudämmen, verbirgt sich jedoch ein schwerwiegender Fehler, der unser demokratisches Miteinander gefährdet.

    Der Ausdruck „Junkie“ geht etymologisch auf das englische „junk“ zurück, das vor über hundert Jahren im New Yorker Unterweltslang Heroin bezeichnete – nicht die Konsument*innen. In den 1920er-Jahren entstand daraus der Begriff für Menschen mit Heroinabhängigkeit, ein Wandel, der erst später missverstanden wurde: Es ist also falsch, „Junkies“ automatisch als Gleichsetzung von Betroffenen mit „Müll“ zu verstehen. Popularisiert wurde der Begriff durch William S. Burroughs Roman „Junkie“ aus dem Jahre 1953. Eine Gleichsetzung der Betroffenen mit „Müll“ ist etymologisch also nicht korrekt, sondern eine vereinfachende Fehlinterpretation.

    Lou Reed puts a spike into his vein
    Lou Reed auf der Bühne in Houston, TX, 1974. Foto von Michael Zagaris

    „…when I put a spike into my vein…“

    Heute hat sich die Verwendung weiterentwickelt. Viele nutzen Bezeichnungen wie „News-Junkie“ oder „Adrenalin-Junkie“ völlig unbefangen, um eine starke Vorliebe auszudrücken – wer von sich selbst als „News-Junkie“ spricht, mag seinen eigenen Medienkonsum augenzwinkernd kritisieren. Diese Alltagssprache pauschal als „stark abwertend“ zu verbieten, zeigt ein zu kurzes Verständnis von sprachlicher Realität.
    Vor allem aber steht ein Verbot von Wörtern zu sehr im Zentrum, während die Diskussion der eigentlichen Inhalte in den Hintergrund rückt. Demokratie lebt vom Streit um Argumente, nicht von sprachlicher Schaumbremse. Wer sich nicht sicher ist, ob ein Ausdruck richtig gewählt ist, sollte ihn hinterfragen und erklären, statt ihn per Dekret zu unterbinden. Gerade Menschen, die nicht über ausgeprägten sprachlichen Feinsinn verfügen, werden so vom politischen Diskurs ausgeschlossen. Moralisierender Sprachschutz kann zu Trotzreaktionen führen und Debatten in Randzonen verdrängen, auf denen radikalere Stimmen leichter Gehör finden.

    Ein weiterer gefährlicher Effekt: Wenn wir Kritiker:innen oder Stadtverordnete dafür schelten, salopp von „Junkies“ zu sprechen, verschieben wir die Debatte auf ein Nebengleis. Insbesondere politische Kommunikation gerät so in Gefahr, eher formale Regeln zu wahren als sich inhaltlich mit Missständen auseinanderzusetzen. Es braucht keine Verbote, sondern klare Unterscheidungen: Wer Suchtkranke als „asoziales Pack“ beschimpft, muss zurechtgewiesen werden – aber wer von „Junkies“ spricht, sollte nicht sanktioniert werden. Abhängige Menschen sind zweifellos schutzwürdig, doch muss auch ihr Handeln kritisch hinterfragt werden können.

    Die aktuelle Praxis trägt dazu bei, dass sich zunehmend Unmut in der Bevölkerung sammelt. Immer mehr Bürger*innen fühlen sich in ihrer Meinungsäußerung eingeschränkt und wenden sich Protestbewegungen zu. Das Erstarken extremistischer Kräfte und die Stimmen- und Sympathie-Verluste der Grünen, die sich klar als moralische Wächterinnen positionierten, sind auch eine direkte Folge dieser Debattenkultur. Jene, die eigentlich Respekt einfordern wollen, erzeugen durch rigiden Sprachzwang genau das Gegenteil: Ausgrenzung und Radikalisierung.

    Es ist an der Zeit, den Fokus wieder auf Inhalte, statt auf Formulierungen zu lenken. Wir sollten darüber diskutieren, wie wir Menschen mit Suchterkrankungen besser unterstützen und wie wir die Ursachen von Sucht bekämpfen – nicht, wie wir einzelne Begriffe verbieten. Sprechen sollten wir auch darüber, wie den Anwohnern und Unternehmern und auch den Gästen im Viertel durch die Folgen des Konsums das Leben erschwert wird. Demokratie lebt vom freien Wort. Wenn wir anfangen, ganze Wörter zu ächten, untergraben wir unsere eigene Grundlage.

    Konkret heisst das auch, wenn die CDU-Fraktion und Teile der FDP —nachdem sie jahrelang lamentiert haben, es würde nichts getan im Bahnhofsviertel— die neuen Vorschläge der Frankfurter Akteure in der Suchtbekämpfung ablehnen, müssen wir ihnen diese unverfrorene Verantwortungslosigkeit vorwerfen. Und nicht, dass sie vielleicht von „Junkies“ sprechen. Und: wer Dummheits-Junkie ist, darf andere Junkies auch so nennen.

  • Wer ist hier eigentlich indigen?

    Ein Kommentar von Carsten Prüser

    Das Wort „indigen“ wabert in jedes deutsche Debattenrund wie Räucherwerk, meist in der hippen Originalschreibweise „Indigenous“ — schön englisch, schön modisch. Übersetzt man es ehrlich mit „eingeboren“, knirscht es plötzlich im Gebiss des Wohlfühlvokabulars: Eingeborene? In Deutschland?

    Jüngstes Beispiel: Ein Kirchentags‑Workshop nur für „Black, Indigenous und Kinder of Color“. Schon drängt sich die Frage auf, wer in der Bundesrepublik eigentlich diesen dritten Sitzplatz am Identitätstisch beanspruchen darf. Die Bajuwaren? Die Sachsen? Oder doch die Nachfahren des Herzogtums Braunschweig, seit über hundert Jahren unter Rädern wechselnder Staatsnamen?

    Migration war hierzulande nie Ausnahme, sondern Grundrauschen der Geschichte. Wer legt fest, ab welcher Generation man als „vor Ankunft der Immigranten“ gilt? Drei? Zehn? Hundert? Das wäre ungefähr Karl der Große. Tausend? Dann landen wir bei den Kelten, die prompt erklären dürften, dass weder Römer noch Germanen besonders indigen waren. Und die 1000 Jahre wecken hier schon ganz andere Assoziationen. Aber dahin führt ein Denken, das eben auch „völkisch“ ist.

    Briefmarke der Deutschen Bundespost von 1987 mit Winnetou-Figur in einem fransigen hellen Anzug stehend, mit einer gesenkten Flinte in den Händen
    Briefmarke der Deutschen Bundespost von 1987

    Die US‑Debatte, aus der der Begriff stammt, hat ein konkretes historisches Szenario: europäische Kolonisten verdrängen existierende Völker. In Deutschland fehlt genau dieses klare Vor‑und‑Nach dem „Immigrationsereignis“. Wir haben kein gesellschaftliches Parallelregister, in dem ein Navajo mit deutschem Pass als „indigen“ gewertet wird, während der Münchener in Hamburg demnächst „postkolonialer Siedler“ ist.

    Bleibt also nur eine semantische Resteverwertung: „Indigen“ als Stempel, mit dem die neuen Medizinmänner der politischen Korrektheit Zugehörigkeit verteilen – und damit zugleich neue Ausgrenzung zementieren. Anstatt Menschen nach gleichen Rechten zu behandeln, ordnet man sie in Schicksalskategorien ein, deren Haltbarkeitsdatum spätestens bei der nächsten Ahnenforschungs‑App zerbröselt.

    Wer wirkliche Gleichberechtigung will, braucht kein kulturtheoretisches Reservatsdenken, sondern universelle Prinzipien. Grundgesetz statt Gralsgeschichte. Viel besser wäre es, „indigen“ schlicht ins Panoptikum der schönen Fremdwörter zurückzustellen. Dort kann es neben „echt swag“ oder „zeitgeistig“ verstauben, bis wir uns wieder daran erinnern, dass Menschenrechte nicht erblich sind – sondern universell und unveräußerlich.

  • The King – alles nur geklaut?

    Elvis in Frankfurt, als die Züge der Deutschen Bahn noch pünktlich waren.

    The King — Alles nur geklaut?

    Heute wird dem „King of Rock’n’Roll“, hier als Hauptfigur im Musikfilmchen „Frankfurt Special“, plötzlich „kulturelle Appropriation“ aufs Paillettenkostüm gepinnt. Dabei wissen wir längst, was Kirby Ferguson nachgewiesen hat:

    Everything is a Remix.

    Doch wer selbst null Remix-Talent besitzt, meldet sich pflichtschuldig mit der (aus der Neuen Deutschen Welle geklauten) Leier: „Wann hört ihr endlich auf, unsere Schwarze Musik zu klaun?“ – als müsste man bei Chuck Berry erst das Sample‑Formular abstempeln, bevor man seine Gitarre stimmt.

    Der Deutschrap – seit Jahrzehnten Meister im Cut‑and‑Paste – hat dafür nur eine Kurzmeldung an die politisch korrekten, links-identitären Feuilleton‑Spießer übrig:

    „Halt die Fresse, Digga!“

    Wer keinen eigenen Groove findet, zeigt eben mit dem Moral‑Lineal auf andere. Der Rest dreht die Lautstärke hoch und mischt munter weiter. (CP)

  • Von Diversitäts-Feenstaub und der großen Umarmung des Kapitals

    Kommentar

    Von Carsten Prüser

    Es wirkt fast schon wie ein schlechter Scherz der Geschichte: Während sich die Marketing‑Abteilungen globaler Konzerne in den Farben des Regenbogens verkleiden und Universitäten Seminare mit Titeln wie „Dekolonisiere dein Denken“ stapeln, rattert dieselbe Gewinnmaschine ungebremst weiter – lauter, glänzender, gieriger denn je. Critical Race Theory, Queer Theory, Postcolonial Studies und die ganze Squad ihrer dekolonialen Ableger geben sich radikal, doch am Ende liefern sie dem Kapitalismus genau das Schmieröl, das er für seinen nächsten Turbogang braucht: neue Märkte, neue Zielgruppen, neue Moralklebstoffe, mit denen sich jeder Widerspruch flicken lässt.

    Feinstaub (Symbolbild) Foto: amazon.de

    Sehen wir uns die Praxis an: Tech‑Giganten preisen „algorithmic fairness“, während sie weiterhin die globale Südhalbkugel als Rohstoff‑ und Datenmine ausbeuten. Modekonzerne erklären „Empowerment“ zum Hashtag, lassen aber ihre Kollektionen weiterhin in asiatischen Nähfabriken zusammennähen – nur dass das Logo auf dem T‑Shirt jetzt Swahili‑Slang oder eine Regenbogenflagge trägt. Und Universitätsstädte wie Frankfurt drehen sich im intellektuellen Karussell aus „white privilege checks“, „queer‑of‑color critique“ und „safe spaces“, während vor der Mensa die migrantischen Liefer‑Rider mit kaputten Knien in Fahrradkuriere zweiter Klasse verwandelt werden.

    Der Trick ist genial: Ob sich Postcolonial Studies, Queer Theory, LatCrit oder die neuesten Settler‑Colonial Studies aufs Etikett schreiben – statt den Kapitalismus infrage zu stellen, werden Begriffe wie „Rasse“, „Geschlecht“ oder „Kolonie“ aus der Mottenkiste geholt und mit Identitätspolitik aufgeladen. So verlagert sich der Konflikt von der Produktions‑ in die Diskursebene. Wer jetzt gegen Ausbeutung protestiert, muss sich zuerst durch eine Stolperstrecke sprachlicher Tabus kämpfen und die korrekte Grammatik der Betroffenheit beherrschen. Das Ergebnis? Streiks und Mietenkämpfe verschwinden aus den Schlagzeilen, während Talkshows minutenlang um Pronomen und Trigger­warnungen kreisen. Nebenschauplätze werden Hauptbühnen – und das Publikum klatscht brav.

    Genau davon profitiert eine kleine, privilegierte Kaste von Akademiker:innen, die sich in der Glanzwelt dieser Diskurse gutbezahlte Komfortposten zurechtgezimmert hat. Stiftungsprofessuren, Diversity‑Stabsstellen, beratende „Awareness‑Consultancies“ – die Panel‑Honorare fließen, die Drittmittel sprudeln. Statt ihre intellektuelle Feuerkraft in den Dienst des Ganzen zu stellen, kuratieren sie elitäre Sprach‑ und Zertifikatscliquen, die die Zugangsbarrieren für die Mehrheit nur weiter erhöhen.

    Noch perfider ist der Nebeneffekt: Wenn sich ein Konzern die Diversitäts‑ oder Pride‑Medaille ans Revers heftet, darf er im Gegenzug nahezu alles andere weiter­betreiben wie gewohnt. Sklavenähnliche Arbeits­bedingungen in Kobaltminen? Halb so wild, solange der HR‑Newsletter das neueste „Inclusivity Pledge“ feiert. Sanierungs­stau in den Arbeitervierteln? Wird übertüncht mit Community‑Murals in politisch korrekten Pastelltönen. Die Botschaft lautet: Wir sehen euch, wir hören euch – aber bitte stört den Umsatz nicht.

    Ja, an einzelnen Stellen entstehen Inseln des Fortschritts: bessere Sichtbarkeit, Stipendien, Token‑Führungs­positionen. Doch die Rechnung geht nur auf, wenn man die Mehr­heitsklasse der prekär Arbeitenden übersieht. Deren Löhne stagnieren, deren Wohnen wird unbezahlbar, deren Lebenszeit verschwindet im Schichtplan. Für sie ist das neue Diversitäts‑Vokabular so hilfreich wie ein Hochglanz­prospekt in einem brennenden Haus.

    Fassen wir zusammen: Critical Race Theory, Queer Theory und ihre dekolonialen Geschwister mögen sich revolutionär gebärden, doch sie enden häufig als Feenstaub auf der Visage eben jener Ordnung, die sie angeblich demontieren. Wer ernsthaft Emanzipation will, muss zum Kern zurückkehren: Eigentum, Produktion, Verteilung – altmodische Wörter, ja. Aber ohne sie bleibt jeder Befreiungs­diskurs bloß ein weiterer Lottoschein im Casino des Kapitals.

    Vielleicht wird es Zeit, den Glamour des Diskurses abzustreifen und wieder über nackte Macht­verhältnisse zu sprechen. Das wäre zwar weniger instagramfähig – aber endlich wirklich provokant.